Der isländische Außenminister Gunnar Bragi Sveinsson hat letzte Woche im Alleingang einen Brief an den EU Präsidenten geschrieben, in dem er mitteilte, dass Island den EU Antrag zurücknimmt.
Die Entscheidung war in jeder Hinsicht antidemokratisch, denn laut der Isländischen Verfassung müssen außenpolitische Entscheidungen im Parlament abgestimmt werden.
Die Regierung hatten in den letzen zwei Jahren mehrmals geplant, dem Parlament einen Gesetzentwurf über die Zurücknahme des Antrages vorzulegen. Dieses Vorhaben alleine hatte schon Proteste ausgelöst und vor über einem Jahr 50.000 Einwohner unterschrieben eine Petition für eine Volksabstimming, da dies ein Wahlversprechen der Regierung gewesen war.
Es war also nicht erstaunlich, dass sich heute um die 7.000 Isländer auf dem Platz vor dem Parlament versammelten, um gegen die undemokratisch herbeigeführte Entscheidung zu protestieren.
Island ist Teil der Europäischen Wirtschaftszone, wie auch des Schengen Abkommens. Damit müssen die meisten Regelungen von der EU übernommen werden, ohne dass Island Einfluss auf die Inhalte nehmen kann. Island hatte 2009 einen Antrag auf Aufnahme in die EU gestellt.
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