Ein Rückblick auf die Almedalswoche 2014

Foto: Mar­cus John­son, Leanderfotograf

Die diesjährige Almedalswoche galt als eine entschei­dende Etappe im Wahlkampf der im Sep­tem­ber anste­hen­den Par­la­mentswahlen in Schwe­den. Jeden Som­mer haben in Vis­by  acht Tage lang sämtliche Parteien und Organ­i­sa­tio­nen die Möglichkeit, sich mit Reden und Sem­i­naren zu präsentieren.

Jedes Jahr wird ein Schema fest­gelegt, nach dem jed­er Tag der Rede eines Vor­sitzen­den der Reich­stagsparteien vor­be­hal­ten ist. Den Auf­takt machte danach am Son­ntag, den 29. Juni, der sozialdemokratis­che Ste­fan Löfven. Nach den Berech­nun­gen von Radio Got­land zog Löfvens Rede mit 5500 Leute das größte Pub­likum an. Möglicher­weise lag das aber auch an der vorherge­hen­den musikalis­chen Unter­stützung durch Miss Li und ihrer Band. In sein­er Rede behan­delte Löfven die typ­isch sozialdemokratis­chen The­men – Arbeits­markt- und Schulpoli­tik sowie soziale Gerechtigkeit – , rahmte diese aber in eine Mah­nung für Demokratie und Frieden und gegen Ras­sis­mus und Faschis­mus ein. In diesem Zusam­men­hang nan­nte er auch die Sverigedemokra­ter­na eine ras­sis­tis­che Partei mit nazis­tis­chen Wurzeln und beze­ich­nete die Partei als „größten Schädling der Solidarität“.

Damit nahm Löfven auch eines der pop­ulärsten The­men auf, die seit der EU-Wahl die poli­tis­chen Debat­ten in Schwe­den bes­tim­men. Während der ganzen Woche hat das Sven­s­ka Dag­bladet (SvD) gemessen, wie viele Minuten die Parteivor­sitzen­den  in ihren Reden ver­schiede­nen The­men wid­me­ten und welche The­men die sozialen Medi­en dominierten.

„Die drei The­men, über die auf dem Red­ner­pult am meis­ten gere­det wurde, sind sehr deut­lich mit den Parteien ver­bun­den, die bei der EU-Wahl im Mai mit ihren Erfol­gen über­rascht­en: Gle­ich­stel­lung (Fem­i­nis­tiskt ini­tia­tiv), Umwelt (Miljö­par­ti­et) und Einwanderung/Integration (Sverigedemokra­ter­na)“. Bei der EU-Wahl gelang den SD und Fi (Fem­i­nis­tis­chen Ini­tia­tive) erst­mals der Einzug ins Europa-Par­la­ment und die Miljö­par­ti­et (die Umwelt­partei) kon­nte sich sog­ar als zweit­stärk­ste Kraft behaupten.

In den sozialen Medi­en gehörten laut SvD die The­men Ras­sis­mus und Nazis­mus die ganze Woche über zu den meist­disku­tierten The­men. Auch wenn das The­ma Gle­ich­stel­lung in den Diskus­sio­nen im Netz etwas dahin­ter zurück­blieb, so gehörte doch die Sprecherin der Fi, Gudrun Schy­man, zu den fünf meist erwäh­n­ten Per­so­n­en der Almedalswoche.

In sein­er Rede am 1. Juli nahm der SD-Vor­sitzende, Jim­mie Åkesson, deut­lich Anstoß an Löfvens Worten. „Es ist kein Ras­sis­mus, Schwe­den­fre­und zu sein. Es ist Mit­men­schlichkeit“, so Åkesson. Ins­ge­samt gehörte Åkesson zu den Parteivor­sitzen­den, die einen Großteil ihrer Redezeit der Kri­tik ander­er Poli­tik­er wid­me­ten und wenig eigene konkrete Vorschläge macht­en. Das Kern­the­ma der SD, Ein­wan­derung, dominierte aber auch wie üblich Åkessons Aus­führun­gen. Laut Åkesson würde Ein­wan­derung Flüchtlin­gen nicht helfen. Daher bräuchte es eine „human aus­gerichtete Flüchtlingspoli­tik, die kein Wet­tbe­werb darüber ist, die meis­ten per­ma­nen­ten Aufen­thalts­genehmi­gun­gen zu bewilligen“.

Min­is­ter­präsi­dent Fredrik Rein­feldt überzeugte mit sein­er Rede am Don­ner­stag rhetorisch am meis­ten. Zu beginn fragte er, ob Lehrer im Pub­likum seien und bedank­te sich bei ihnen für ihre harte Arbeit. „Ist hier jemand, der in einem anderen Land geboren wurde?“, fragte er weit­er­hin. „Danke, dass ihr Schwe­den gewählt habt.“ Inhaltlich war zwar wenig Über­raschen­des dabei, berief er sich doch auf die Ide­olo­gie der Mod­er­at­en und sprach über Wirtschaft, Arbeits­markt, Schule und das poli­tis­che Welt­geschehen. Jedoch redete er frei und sou­verän und überzeugte viele Zuhör­er und auch poli­tis­che Kom­men­ta­toren mit sein­er Energie und seinem Charis­ma. Rein­feldts Rede war vor allem von Humor und Witz geprägt, wobei einige Kom­men­ta­toren wiederum die für einen Min­is­ter­präsi­den­ten angemessene Seriosität ver­mis­sten. Kurzzeit­ig wurde Rein­feldt in sein­er Rede durch eine Protes­tak­tion der Gruppe Femen unterbrochen.

Auch wenn Rein­feldt für seine Rede all­ge­mein gerühmt wurde, kon­nte er damit den­noch nicht die Zweifel aus­räu­men, ob er und seine Partei, die Mod­er­at­en, im Sep­tem­ber wiedergewählt wer­den wür­den. Möglicher­weise war dies seine let­zte große Rede als Min­is­ter­präsi­dent Schwedens.